AfD Fraktion

Presseerklärung zum Tegeler Hafenfest 2017/2018

Presseerklärung zum Tegeler Hafenfest 2017/2018
Pressemitteilung der AfD Fraktion der BVV Reinickendorf  zum Thema „Tegeler Hafenfest“ Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der Behandlung des „Tegeler Hafenfestes“ in zwei Großen Anfragen in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD Fraktion der BVV Reinickendorf Rolf Wiedenhaupt: „Nach einer ersten Auswertung des diesjährigen Festes fordert die AfD Fraktion für das nächste Jahr strukturelle Änderungen…

Kosten für ausreisepflichtige Asylbewerber

Kosten für ausreisepflichtige Asylbewerber
Presseerklärung der AfD Fraktion anlässlich der Behandlung einer Bürgeranfrage in der BVV Sitzung am 13.09.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund einer Bürgeranfrage hat der Bezirksstadtrat Brockhausen auf der heutigen Sitzung ausgeführt, dass der Bezirk Reinickendorf im Jahr 2018 3,15 Millionen Euro ausgeben wird, um rechtspflichtig ausreisepflichtige Personen, die aber nicht ausreisen, zu unterstützen. Die AfD Fraktion fordert das Bezirksamt…

Die AfD Reinickendorf hilft Ryanair und den Berlinern

Die AfD Reinickendorf hilft Ryanair und den Berlinern
Pressemitteilung der AfD Fraktion der BVV Reinickendorf: Anlässlich des Gerichtsbeschlusses zur Rechtswidrigkeit der „Ryanair Plakataktion “ in Reinickendorf erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD Fraktion Rolf Wiedenhaupt: Die AfD Fraktion der BVV Reinickendorf setzt sich vehement für die Offenhaltung des Flughafens Tegel ein; insbesondere prangert sie es als Skandal an, dass aus Teilen des Senats verlautet, dass ein ggf. positives Votum…

Task Force Strassenschäden

Task Force Strassenschäden
Task Force Strassenschäden Im Nachgang zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses der BVV Reinickendorf erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion Rolf Wiedenhaupt: In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wird aktive Bürgerhilfe erneut vom Bezirksamt und den sie tragenden Fraktionen abgelehnt. Angesichts maroder Straßen und den insbesondere im Frühjahr aufgetretenen massiven Strassenschäden hat die AfD Fraktion das „Hunderttausend Augen Prinzip“angeregt, d.h. das…

Parkgebühren im Märkischen Viertel verhindern, U8 weiterbauen

Parkgebühren im Märkischen Viertel verhindern, U8 weiterbauen
Parkgebühren im Märkischen Viertel verhindern, U8 weiterbauen Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, hat sich gegen Parkgebühren für die Mieter städtischer Wohnungen im Märkischen Viertel ausgesprochen: „Nun scheint auch die landeseigene Gesobau auf die Autohass-Politik von Rotrotgrün einzuschwenken. Was bisher ohne Probleme möglich war, soll künftig jeden Monat 4.900 mal 35,- Euro kosten:…

Presseerklärung zum Thema „Tegeler Hafenfest“

Presseerklärung zum Thema „Tegeler Hafenfest“
Im Nachgang zur heutigen Sondersitzung des BOV-Ausschusses der BVV Reinickendorf zum Thema „Tegeler Hafenfest“ erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion Rolf Wiedenhaupt: Die Akteneinsicht der Fraktionen und die heutige Ausschusssitzung haben gezeigt, dass sowohl dem zuständigen Dezernenten des Umweltamtes (Bezirksbürgermeister Frank Balzer), wie dem Dezernenten des Ordnungsamtes (Stadtrat Sebastian Maack) verwaltungsrechtlich in Bezug auf die Bescheidung keine Fehler vorgeworfen wurden.…
Seite 1 von 212

HERZLICH WILLKOMMEN

Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat ist um 19 Uhr Stammtisch-Treffen von Interessenten und Mitgliedern im Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin. (Telefonische Anfragen unter Tel. 030 / 40 37 56 55) Siehe auch Termine !

UMFRAGE

Soll das Tegeler Hafenfest auf 10 Tage verlängert werden?

Ergebnis

Loading ... Loading ...

NEWSLETTER

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an!

SPENDEN

Unterstützen Sie uns mit Ihrer Spende! Vielen Dank!

Facebook

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Die der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen