Ein Jahr Fraktionsarbeit in der BVV Reinickendorf als Ausschussvorsitzender Gesundheit und Soziales

MEINE SUBJEKTIVEN ERLEBNISSE

von Klaus-Dieter Meckes

Nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl im Herbst 2016 zog die AfD als Fraktion mit 8 Bezirksverordneten in die BVV Reinickendorf ein. Von Anfang an wurden wir, insbesondere von den langjährigen Bezirksverordneten der Altparteien, recht unfreundlich behandelt. Auch die anderen Neulinge in der BVV (Linke und FDP) standen den Anderen in der Ablehnung der AfD nicht nach.

Wir als überwiegend Politikneulinge, mussten uns sehr schnell ein dickes Fell zulegen und begriffen erst jetzt richtig, worauf wir uns eingelassen hatten. Schnellstes Lernen war angesagt. Für mich kann ich nur sagen: lesen, lernen, verarbeiten, beschäftigten mich Tag und Nacht.

Bei der Aufgabenverteilung in der Fraktion fiel mir, unter Anderem, der Vorsitz im Ausschuss Gesundheit und Soziales zu. Im Januar 2017 fand die Konstituierung des Ausschusses und die Wahlen des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden und des Schriftführers statt. Ich wurde zum Vorsitzenden gewählt.

Und wieder hieß es lernen, lernen, lernen.

Von den ständigen Mitgliedern gehören 3 der CDU, 3 der SPD, 2 der AfD,1 den Grünen,1 der FDP und 1 der Linksfraktion an.

Die 1. Sitzung war geprägt von Formalitäten und dem persönlichen Kennenlernen.

Im Februar begann die Ausschussarbeit mit der 2. Sitzung. Die dominierenden Themen waren der Bericht eines Patientenfürsprechers und die Beratung über den barrierefreien Zugang zu Geschäften in Frohnau.

Auch in der 3. Sitzung, im März, beschäftigten uns die Berichte mehrerer Patientenfürsprecher. Ein weiterer Besprechungspunkt war ein im Januar von der AfD Fraktion eingebrachtes Thema „Kälteschutz für Obdachlose“. Die Rattenplage in Berlin war ebenfalls ein Thema.

Ein Außentermin im Krankenhaus des Maßregelvollzuges stellte sich in der 4. Sitzung am 9.5.17 als besonders interessant dar. Wir erhielten einen umfassenden Einblick und ausführliche Erklärungen. Weitere wichtige Themen waren die Palliativversorgung in Reinickendorf und die Kurzzeitpflege. Die 5. Sitzung des Ausschusses war geprägt durch die Wertung über den Ablauf der Wahl zur Seniorenvertretung. Der Ausschuss brachte eine gemeinsame Empfehlung ein „Kurzzeitpflege schaffen“. Unter anderem beschäftigten wir uns mit dem Bericht der Gleichstellungsbeauftragten.

Themen der 6. Sitzung waren zum Beispiel barrierefreie Angebote auf Spielplätzen, das Projekt Babylotse, soziale Mieterberatung, die Jahresstatistik für Menschen mit Behinderung.

Der 12.9.17 war der Termin der 7. Sitzung mit den Themen: Werkstätten für Behinderte, Winterhilfe in Reinickendorf, Routinekontrollen des Gesundheitsamtes.

Am 10.10.17 nahmen wir einen Außentermin in den Mosaik-Werkstätten für Behinderte war. Dort erhielten wir einen sehr umfassenden Einblick. Zusätzliche Themen: Legionellenbefall bekämpfen, Bericht eines Rollstuhlfahrers über die täglichen Erlebnisse im Verkehr.

In der 9. Sitzung erhielten wir einen Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Anschließend gab es eine ausführliche Beratung zum Thema. Weitere Themen: Lärmminderung auf Intensivstationen, Unangekündigte Kontrollen in Pflegeeinrichtungen, Kältehilfe, Bedarfsplan für ambulante ärztliche  Versorgung in Reinickendorf. Hierzu waren auch Fachleute der Kassenärztlichen Vereinigung eingeladen.

In der 10.Sitzung am 12.12.17 ging es um Kältehilfe, Kurzzeitpflege, Werkstätten für Behinderte, Lärmminderung in Intensivstationen, Kontrolle von stationären Pflegeeinrichtungen, Beschwerdemanagement.

Am 13.2.18 – der 11. Sitzung des Ausschusses Gesundheit und Soziales – stellte der Leiter des Jobcenters Reinickendorf die neueste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Reinickendorf vor. Anschließend wurde über die zukünftige Schwerpunktarbeit des Ausschusses diskutiert. Für die nächsten 2 Sitzungen konnten als Fachkundige der Leiter der Rettungsstelle, Prof. Dr. Umgelter, und der Leiter des Vivantes Humboldklinikum, Prof. Dr. Schmidt, eingeladen werden. Beide haben zugesagt.

Mein Fazit:

Obwohl der Ausschuss keine Weisungs- oder Entscheidungsbefugnis hat, konnten wir mit Ersuchen, Empfehlungen und Beratungen in diesem Jahr viel für die Bürger in Reinickendorf erreichen. Beharrlichkeit, Freundlichkeit und persönlicher Einsatz sind die wichtigsten Eigenschaften, die man mitbringen muss, um eine Gruppe von Menschen mit den unterschiedlichsten politischen Ansichten in der kommunalen Ausschussarbeit zu vereinen und erfolgreich für die Bürger des Bezirkes zu arbeiten. Nach den anfänglichen persönlichen Vorbehalten steht mittlerweile, auch wenn es noch ab und zu mal einen „persönlichen Ausrutscher“ gibt, der Erfolg der Ausschussarbeit im Vordergrund. Nachdem auch ich, meistens durch Unerfahrenheit oder Naivität, in manches Fettnäpfchen getreten bin und mich dafür auch entschuldigen musste, glaube ich, mit meiner Arbeit einen wertvollen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf zu tätigen.

Diese Aufgabe kostet zwar viel Zeit und auch Kraft. Sie führt aber auch zu einer inneren Befriedigung, da auch die Erfolge erkennbar sind.

Ich werde mich auch weiter dafür einsetzen,

  • dass das Bezirksamt bürgerfreundlich arbeitet
  • dass die großen politischen Ziele in den Ausschüssen nicht die kommunalen Entscheidungen zu stark beeinflussen

sowie für

  • einen respektvollen Umgang miteinander
  • beschleunigtes Arbeiten in der Verwaltung
  • ständige Weiterbildung der Kommunalpolitiker
  • Bürgernähe
  • die Rechte von benachteiligten Personen
  • Bürgerbeteiligung in allen wichtigen Fragen.
  • Beschleunigung von Verwaltungsverfahren

Kämpfen werde ich auch weiterhin gegen:

  • Steuergeldverschwendung
  • Vorteilsnahme im Amt
  • Vertuschung unliebsamer Verwaltungshandlungen
  • Persönlicher Profilierungssucht

Dieser Bericht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es handelt sich hierbei um einen Auszug aus der Ausschussarbeit nach meinen persönlichen Empfindungen.

Zum Abschluss bestätige ich nochmals meine Meinung, dass sich die große Weltpolitik im kommunalen Bereich der kleinen örtlichen Politik unterordnen muss. Unabhängig davon werde ich mich auch weiterhin um die Rettung unserer Heimat im Rahmen der Parteiarbeit in der AfD bemühen.

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Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat ist um 19 Uhr Stammtisch-Treffen von Interessenten und Mitgliedern im Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin. (Telefonische Anfragen unter Tel. 030 / 40 37 56 55) Siehe auch Termine !

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